Obermain-Tagblatt, 23. September 2008
MdEP Anja Weisgerber referiertebei der Europa-Union über die Erfolgsgeschichte der EU / Gegen Türkei-Beitritt
Lichtenfels/Vierzehnheiligen
Dr. Anja Weisgerber, Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP), berichtete am Donnerstag im Gasthof zum „Goldenen Stern“ in Vierzehnheiligen in einem kurzweiligen Vortrag von der Erfolgsgeschichte der EU, aus ihrem täglichen Arbeitsbereich und ihrem Motto, auf die Menschen zuzugehen.
Rainer Taubert, der Bezirksvorsitzende der Europa-Union Oberfranken, freute sich über die Darlegungen. Europa sei heute nicht mehr Macht-, sondern Sachpolitik.
Rund 30 Gäste waren gekommen, unter ihnen auch Rudolf Dumont Du Voitel, Ehrenvorsitzender der Europa-Union Oberfranken und 14 Jahre Medienchef der Europäischen Gemeinschaft, dazu MdL Christian Meißner und Landtagskandidatin Kathrin Gwosdeck. Und die Mitglieder der Europa-Union bekamen zuerst ein Lob der Abgeordneten: „Das Engagement für gegenseitiges Lernen und Respekt verbindet uns“. Die Europa-Union habe dazu beigetragen, dass Europa immer demokratischer werde. Dieses ehrenamtliche Engagement zeichne sie als vorbildlich aus.
Unermüdlicher Einsatz
Zu Beginn kam Weisgerber auf die Erfolgsgeschichte der Europäischen Union zu sprechen. Das Europäische Parlament besitze eine „herausragende Stellung“ als Sprachrohr der Europäischen Völker und sei „die einzig demokratisch legitimierte Institution der EU“. Sie sehe sich bewusst als „Anwältin in Brüssel“. Das Mitentscheidungsverfahren sei neben dem Entscheiden um den EU-Haushalt eines der wichtigsten Organe. Durch den Lissabonner Vertrag entstehe ein „noch demokratischeres Europa“. Deshalb formulierte sie: „Wir gehen vor Ort zu den Menschen hin.“ Dabei will sie „für Europa begeistern“.
Nicht zuletzt durch den „unermüdlichen Einsatz“ der Europa-Union entwickelte sich Europa von einer ehemals wirtschaftlichen Zweckgemeinschaft zu einer „Union der Menschen“. Alle Mitgliedsstaaten schlossen sich aus freien Stücken und voller Überzeugung an. Die EU sei „zu einem wichtigen Partner in der internationalen Politik geworden“ und ein „Erfolgsprojekt“.
„Die Türkei kann aus meiner Sicht nie Mitglied der EU werden“, sagte Weisgerber. Weder geographisch noch historisch oder noch kulturell sei sie Teil Europas. Die europäischen Bürger seien mehrheitlich gegen einen Beitritt. Auch die türkischen sähen zum großen Teil kulturelle Hürden. „Und auf die Meinung der Menschen sollten wir hören.“
Europa in den letzten 50 Jahren ohne EU? Ein unmögliches Gedankenspiel. Kein Binnenmarkt, keine einheitlichen Umweltstandards, keine europäischen Fördergelder, die Bayern und Franken besonders profitieren lassen.
Die Förderpolitik liege der EU am Herzen, so die Referentin.
Für Oberfranken fertige Weisgerber eigens einen Förderleitfaden an, damit in Zukunft noch mehr von den „EU-Fördertöpfen“ profitiert wird. Hierbei sprach sie die Metzgerei Seidel aus Bad Staffelstein an, die sie vorher besucht hatte. Der Inhaber sehe beispielsweise die Hygienevorschriften als Vorteil. „Die EU ist für die Menschen in Europa da. Das müssen wir noch stärker herausstellen.“
Chancen für das Handwerk
Aus ihrem direkten Arbeitsbereich brachte Anja Weisgerber ebenfalls einige Beispiele: Der Umweltausschuss sorge sich um die Senkung des Kohlenstoffdioxid-Ausstoßes. Das sei deshalb wichtig, weil sich erstmals Staaten verpflichten, „gemeinsam und koordiniert“ gegen den Klimawandel zu kämpfen. Eine Richtlinie werde diskutiert, die unter anderem erneuerbare Energiequellen und die Begrenzung des Schadstoffausstoßes für Autos in den Blickpunkt rückt. Klimaschutz bedeute Energie und Kohlendioxid einzusparen. Das biete Chancen für das Handwerk in der Heimatregion. „Es ist der Mittelstand, es ist das Handwerk vor Ort“, das etwa Wärmedämmungen und energieeffiziente Elektroanlagen einbaue, das Solarstrom installiere.
Neben der Minderung des Kohlendioxid-Ausstoßes bei Fahrzeugen und der künftig möglichen Herstellung von wasserstoffbetriebenen Autos kam das Thema „Verbraucherschutz“ zur Sprache. „Für unsere Kinder nur das Beste: Sichere Spielsachen.“ Ein so genanntes Warenpaket und die Spielzeugrichtlinie ließen mehr Kontrollen und Kontrollbefugnisse zu. Durchgesetzt worden sei unter anderem der Einsatz vom deutschen „GS-Zeichen“ das für „Geprüfte Sicherheit“ n, Diagnose und Behandlung, einschließlich der Schmerztherapie unterstützen.
Die angesprochenen Punkte zeigten „Europa bringt jedem Bürger etwas“, resümierte die Europaabgeordnete.
Europa müsse voll fähig sein, den Platz einzunehmen, den die Europäer verdienen, sagte Rudolf Dumont Du Voitel zum Abschluss. Man müsse sich anstrengen, dass Europa in einer Welt mit aufstrebenden Schwellenländern bestehe.