Haßfurter Tagblatt, 15. November 2012
"Es ist sehr schade", sagt die Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber. Und Dr. Henning Arp, Leiter der Münchner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, findet es "sehr bedauerlich". Denn die Haßfurter Europe-Direct-Informationsstelle, die sich zum Jahresende in Nichts auflöst, habe sehr gute Arbeit geleistet, sind sich Weisgerber und Arp einig. Kritik am Träger, am Zweckverband Schulzentrum Haßfurt, wollen die beiden aber nicht üben.
Für die beiden leidenschaftlichen Europäer kam das Ende der Haßfurter Einrichtung überraschend. "Aber das müssen wir eben so akzeptieren", meinte der Leiter der Münchner Kommissionsvertretung. Die im BIZ untergebrachte Stelle hätte sich jetzt für die neue Förderperiode 2013 bis 2017 bewerben müssen. Dass der Schulzweckverband die "Schnittstelle zwischen Bürger und EU" lieber einschläfen lässt, hatte Verbandsvorsitzender Horst Hofmann am Dienstag gegenüber dem HT damit begründet, dass die Finanzausstattung seitens der EU keine Personalausstattung zulasse, mit der man den Aufgaben einer Europe-direct-Informationsstelle gerecht werde. Die maximale jährliche Fördersumme durch die EU-Kommission beträgt 25000 Euro, berichtigte Arp gestern die am Mittwoch im HT genannte Zahl leicht nach oben. Und er korrigierte Hofmann dahin gehend, dass die neuen EU-Mitgliedsstaaten nicht die volle, sondern nur 80 Prozent der Fördersumme erhalten. Horst Hofmann hatte geltend gemacht, dass die Personalkosten in Deutschland ja wohl anders gelagert seien als beispielsweise in Slowenien oder der Slowakei. Die Haßfurter EU-Anlaufstelle arbeitete seit 2009 in der Regel mal mit einer Halbtagskraft.
Dr. Henning Arp machte alleerdings darauf aufmerksam, dass es von vornherein die Philosophie der EU-Kommission war, ihre "Direct-Stellen" nur zu kofinanzieren. "Wir gehen in der Regel davon aus, dass der Träger die Hälfte der Kosten übernimmt - und mit einem Budget von 50000 Euro können auch die Stellen in Deutschland sehr gute Arbeit leisten. "Zumaldie EU ja auch Material liefere, Fortbildungen und stetigen Erfahrungsaustausch anbiete. "Die Träger müssen europäisches Engagement zeigen", fordert der Politikwissenschaftler mehr als reine Nehmerhaltung. Gerade Kommunen als Träger müssten sich bewusst sein, dass sie hier in europäischen Angelegenheiten wichtiger Dienstleister für ihre Bürger sind. Soll heißen: Sich einfach alles von der EU bezahlen zu lassen, ist nicht im Sinne des Erfinders.
Anja Weisgerber hofft, dass Unterfranken in der neuen Förderperiode auch nach dem Aus für Haßfurt zum Zug kommt. Die Stadt Würzburg habe sich beworben - das Verfahren ist aber noch nicht abgeschlossen. Es wird bei 55 Stellen bundesweit bleiben, Bewerber zwischen Flensburg und Berchtesgaden scheint es aber gut 75 zu geben.
Die Frage, ob es für Haßfurt und den Landkreis Haßberge nicht peinlich sei und einen Prestigeverlust bedeute, die 2009 noch so stark bejubelte Europe-direct-Stelle aufzugeben, wollten Weisgerber und Arp nicht beantworten - sie beließen es bei der Äußerung, dass es eben schade und bedauerlich sei. "Eigentlich hat man in Haßfurt doch viel bewegt", denkt die EU-Parlamentarierin an die "vielen tollen Veranstaltungen" zurück, mit der vor allem die inzwischen abgelöste Europa-Frontfrau Sabine Gehles den Haßbergler Europa näher und den Haßbergkreis näher an Brüssel und Straßburg bringen wollte - auch mit nur einer halben Stelle.
Ungeachtet ihrer Zurückhaltung glaubt man bei Arp und Weisgerber zwischen den Zeilen doch etwas mehr als nur Verwunderung herauszuhören, dass Haßfurt und der Heimatkreis die "Perle" Europe-direct-Stelle nach drei Jahren einfach so wegzuwerfen.