Auszüge aus Main Post, 17. September 2010
„Die Gemengelage ist nicht einfach“, sagt Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) vor der Sitzung. Zwar will die Parteiführung den Anteil von Frauen bei ihren Mandats- und Funktionsträgern mit klaren Regeln erhöhen. Doch der Widerstand gegen eine feste Frauenquote ist auf allen Parteiebenen nach wie vor gewaltig.
Auf einer Sondersitzung diskutierte der Parteivorstand deshalb am Freitag über zwei konkrete Vorschläge: So fordert die Frauen-Union ein fixes „Quorum“ von 40 Prozent Frauenanteil bei allen CSU-internen Wahlen ab der Kreisebene. Finden sich jedoch im ersten Wahlgang nicht genügend Frauen, soll es einen zweiten Wahlgang ohne Beschränkungen geben.
Ein Gegenvorschlag des CSU-Bezirksverbandes Oberbayern will dagegen nur in der engsten Parteispitze eine feste Frauenquote einführen.
Am Schluss hatte das Konzept der Frauen-Union klaren Vorsprung und die Unterstützung von Parteichef Horst Seehofer.
„Wir wollen einen Kompromiss, der für die Frauen etwas erreicht, aber auch eine Chance hat, in der Partei angenommen zu werden“, erklärt die unterfränkische Frauen-Union-Chefin Anja Weisgerber. Der Quorum-Vorschlag der CSU-Frauen sei zudem in der Schwesterpartei CDU seit Jahren mit Erfolg erprobt: „Wir müssen doch in der CSU zumindest das schaffen, was die CDU schon seit 1996 hat“, fordert Weisgerber. Angesichts der stark unterdurchschnittlichen Wahlergebnisse der CSU gerade bei jüngeren Frauen hält Weisgerber diese Forderung auch nicht für weiblichen Egoismus: „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Zukunftsfähigkeit der CSU entscheidend davon abhängt, mehr Frauen zu integrieren.“
Bisher ist die CSU nämlich die männlichste Partei in Deutschland: Weniger als ein Fünftel der Mitglieder sind Frauen. In Unterfranken sind laut Weisgerber nur 12,4 Prozent der Orts- und Kreisvorsitzenden Frauen. Und der Anteil der Frauen bei den CSU-Mandatsträgern ist in den letzten Jahren sogar gesunken.
Um eine Quotenregelung komme die Partei deshalb nicht mehr herum, findet auch Barbara Stamm. „Es hat ja genügend Appelle gegeben in den letzten Jahren, aber die haben alle nicht genützt.“ In der Tat gibt es seit gut zehn Jahren eine Selbstverpflichtung der Partei, den Frauenanteil in internen Führungspositionen zu erhöhen. „Aber solche Lippenbekenntnisse funktionieren nicht“, findet auch CSU-Vizegeneralsekretärin Dorothee Bär. Die unterfränkische Bundestagsabgeordnete hofft deshalb auch auf eine feste Quote, kennt die Vorbehalte in den eigenen Reihen aber nur zu gut: „Es ist ein sehr schwieriges Thema.“
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