Auszüge aus der Mainpost, 31. März 2009
Generalsekretär Alexander Dobrindt machte auf seiner Dialogtour zurück zur Parteibasis durch Bayern Station in Gerolzhofen
Der neue Generalsekretär der CSU machte im Rahmen seiner so genannten „Dialogtour“ durch ganz Bayern auf dem Weg zurück zur Parteibasis Station in Gerolzhofen. Mit rund 100 Mandats- und Funktionsträgern der Christlich Sozialen Union im Bundeswahlkreis Schweinfurt-Kitzingen erörterte Alexander Dobrindt bei der Wahlkreiskonferenz in der Stadthalle die zukünftige Ausrichtung der Partei.
Zugleich war er vor allem nach Gerolzhofen gekommen, um gemeinsam mit den CSU-Ortsvorsitzenden sowie Mandatsträgern aus der Stadt Schweinfurt sowie den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen die heuer anstehenden Europa- und Bundestagswahlen samt der dazugehörigen Wahlkampfschwerpunkte zu erörtern.
Vorab machte der neue „General“ in einem Pressegespräch im neuen Stadthallen-Restaurant „Picone's“ deutlich, wie sich seiner Meinung nach die CSU künftig präsentieren soll, nämlich als die „offenste, modernste und frischeste Partei, die es in Deutschland gibt“.
Zugleich nutzten die hiesigen CSU-Abgeordneten Anja Weisgerber (Europaparlament), Gerhard Eck und Otto Hünnerkopf (beide Landtag) sowie der Bezirksvorsitzende, Ex-Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, die Gelegenheit, um die Ziele der CSU für die Europawahl am 7. Juni vorzustellen und klarzumachen, warum dabei die CSU gewählt werden soll.
„Geschlossene Gesellschaft“
Dobrindt, der die Nachfolge des neuen Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angetreten hat, diskutiert derzeit mit dem Parteivolk, wie die CSU es schaffen könnte, wieder den bei der Landtagswahl verlorenen Platz in der Mitte der bayerischen Gesellschaft zurückzuerobern. Er unterstrich: „Der Prozess zur Erneuerung muss von unten kommen, muss von den Mitgliedern selbst mit entwickelt werden.“ Das Ergebnis der Dialogtour soll beim Parteitag in Juli vorgestellt werden.
„Wir wurden zuletzt als geschlossene Gesellschaft wahrgenommen“, fügte Dobrindt selbstkritisch an. Öffnung nach außen heißt für ihn und seine Kollegen deshalb die neue Zauberformel. [...]
Die Europaabgeordnete Anja Weisgerber bezeichnete Europa als die Antwort auf die grenzüberschreitenden, internationalen Herausforderungen der Zukunft und ebenso als Antwort auf die Globalisierung, weil Europa den sozialen Rahmen schafft. Mehr „Europa im Großen, weniger im Kleinen“ laute dabei die Devise, wobei mit Letzterem vor allem die Entbürokratisierung gemeint ist.
Anja Weisgerber, seinerzeit Nachfolgerin von Ursula Schleicher, sagte, sie habe versucht, Europa in ihrem Wahlkreis ein Gesicht zu geben. Und weiter: „Wenn wir uns die Fragen der nächsten Jahre anschauen, dann ist es wichtig, dass Unterfranken und Bayern eine starke Stimme in Europa haben.“ Die CSU sei die einzige Partei, die mit einer rein bayerischen Mannschaft antrete, ansonsten handele es sich stets um Bundeslisten.
Michael Glos untermauerte diesen Standpunkt, indem er feststelle: „Die anderen Parteien können es sich aufgrund ihrer bundespolitischen Ausrichtung gar nicht leisten, speziell die bayerischen Interessen zu vertreten.“
Probleme der Landwirtschaft
Gerhard Eck ging vor allem aus seiner Sicht als Vorsitzender des Agrarausschusses des Bayerischen Landtags auf die Herausforderungen ein, die sich die Landwirtschaft in naher Zukunft etwa in Gestalt der EG-Wasserrahmenrichtlinien, der Milchproblematik oder der Ausrichtung des Marktes in Richtung arabische Welt oder Osteuropa gegenübergestellt sieht.
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