Auszug aus Mainpost, 2. Mai 2010
Zum Bürgergespräch beim Energietag der CSU zum Thema regenerative Energien kamen rund 60 Zuhörer ins Pfarrzentrum. „Wir dürfen als CSU nicht den Eindruck erwecken, als ob wir regenerative Energien nur halbherzig verfolgen“, sagte Georg Nüßlein.
Der Energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gab sich als Betreiber einer Wasserkraft- und einer Fotovoltaikanlage zu erkennen und betonte die lokale Wertschöpfung dezentraler Energien samt ihrer Bedeutung für den Mittelstand. Kritisch setzte er sich in einem Nebensatz mit jenen auseinander, „die für regenerative Energien sind, aber dann davon in der Landschaft nichts sehen wollen“. Er sprach sogar von einem durch Rot-Grün gut weiterentwickelten Energieeinspeisegesetz (EEG). Dessen Wurzeln reklamierte Nüßlein für die Kohl-Ära.
Aber Nüßlein warnte auch: „Wir tun dem Thema keinen Gefallen, wenn wir überziehen.“ Die Höhe der Einspeisevergütung sei vom Markt genauso weit weg wie die Oligopole der Stromversorger. Er verteidigte die anstehende Kürzung der Einspeisevergütung. Sonst fördere man ein „Sofa-Unternehmertum“. Der Industriestandort Deutschland brauche Strom zu bezahlbaren Preisen. Auch im Rahmen der Kohlendioxid-Reduzierung werde man um Kernenergie bis zur Bereitstellung von Alternativen nicht herumkommen.
Europaabgeordnete Anja Weißgeber bezeichnete Deutschland als europaweit führend mit dem Energieeinspeisegesetz. Regenerative Energien seien ein wichtiger Faktor für den Arbeitsmarkt. Ein isolierter Ausstieg Deutschlands aus der Kernkraft sei illusorisch. Ein Teil des in der Restlaufzeit erwirtschafteten Geldes müsse in den Ausbau regenerativer Energien gesteckt werden. Weißgerber brachte einen europäischen Energie-Ansatz ins Gespräch: Windkraft-Nutzung an den Küsten, Sonnenkraft im Süden und Biogas in unseren Breiten. Sie zitierte aus Expertengesprächen, wonach bis 2050 90 Prozent der benötigten Energien regenerativ sein könnten.
[...]
Die Diskussion drehte sich vor allem um Sorgen, dass Deutschland ohne billige Energie nicht konkurrenzfähig sei und zu hohe Renditen für Fotovoltaik-Unternehmer. In Zweifel gezogen wurden rasche Erfolge für Elektroautos.