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CSU-Abgeordnete in Dettelbach: „Die EU muss ihre Grenzen kennen“

Auszüge aus Mainpost, 17. April 2009

So informierte sich Anja Weisgerber in der Metzgerei Keiner über die Probleme, die kleineren Schlachtbetrieben bei der Beantragung der EU-Zulassung entstehen können. Sie betonte, dass die Hygieneverordnung keine neue Richtlinie sei, sondern eine schon länger bestehende Vorschrift in Deutschland und der EU. Wer bisher die bestehenden Vorschriften eingehalten habe, bekomme ohne große baulichen Veränderungen die Zulassung. Das sah Metzgermeister Helmut Keiner anders: Die trotzdem notwendigen Maßnahmen bewegten sich immerhin noch im fünfstelligen Bereich, kritisierte er. Außerdem sei für ihn nicht erkennbar, dass die Richtlinien in den Bundesländern in gleicher Weise zur Anwendung kommen.
Beim Besuch im Weingut Gerhard Apfelbacher informierte die Europa- abgeordnete über die Weinmarkt-Reform. „Ein wichtiges Ziel haben wir erreicht: Die Kommission kann uns im Weinbezeichnungsrecht nicht das südeuropäische System überstülpen,“ sagte Weisgerber. Die Winzer könnten frei entscheiden, was sie wollen, und ihr bewährtes Qualitätsweinsystem beibehalten. Gelungen sei auch der Schutz des Bocksbeutels.

Zu einer Informations- und Diskussionsrunde im Kultur- und Kommunikationszentrum (KuK) begrüßte Dettelbachs stellvertretender Bürgermeister Ernst Dobler die Europaabgeordnete. Er bedauerte, dass die EU als Institution immer noch sehr wenigen Bürgern bekannt sei. Wenn etwas rüberkomme, dann nur die bürokratischen Auswüchse. Dabei sei gerade das KuK ein gutes Beispiel für die positiven Seiten der EU. Ohne die finanzielle Unterstützung durch das europäische Förderprogramm „Leader plus“ hätte die Stadt Dettelbach dieses Projekt nicht verwirklichen können.

Anja Weisgerber betonte, dass gerade in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise die anstehenden Probleme nur gemeinsam und international gelöst werden könnten. „Wir wollen die EU da, wo sie uns nützt und schützt,“ erklärte die EU-Parlamentarierin. Zugleich halte das EU-Parlament oft dagegen, wenn die Kommission von oben her alles vorschreiben wolle, wie zum Beispiel bei der Abschaffung der Spar- und Genossenschaftsbanken. Die Europa-Union müsse ihre Grenzen kennen.

Mit Blick auf die Europawahl am 7. Juni warb sie um Zustimmung für die CSU. „Denn eines dürfen wir nicht vergessen,“ so Weisgerber, „es wird kein Stuhl im Europaparlament leer bleiben. Es könnte aber sein, dass andere auf dem Platz sitzen, die Sie dort nicht sehen wollten“, warnte sie vor einem Scheitern ihrer Partei, die bundesweit fünf Prozent holen muss, um weiter in Brüssel vertreten zu sein.