Saale-Zeitung, 20. April 2009
Europaabgeordnete Anja Weisgerber bei der Feuerwehr – Gesetzesentwurf Ende Mai
Hammelburg. Der viel diskutierte Führerschein für Feuerwehrfahrer rückt offenbar in greifbare Nähe. Die beharrliche Nachfrage der CSU-Europa-Gruppe und der Landesgruppe in Berlin haben nach Worten von Dr. Anja Weisgerber dazu geführt, eine Ausnahmen für die Freiwilligen Feuerwehren zu schaffen, Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen mit dem B-Führerschein fahren dürfen.
Ende Mai, so die Europaparlamentarierin, debattiert der Bundestag über den Gesetzentwurf, der offensichtlich gute Chancen auf Realisierung hat. Die erfreuliche Nachricht sorgte für die optimistische Stimmung unter den Kommendanten und Dienstgraden im Feuerwehrgerätehaus wo Weisgerber auf Einladung des CSU-Ortsverbandes weilte.
Ausnahmen möglich
Der von Bundesverkehrsminister Tiefensee angedachte Kompromiss, mit dem B-Führerschein lediglich Fahrzeuge bis zu 4,25 Tonnen Gewicht lenken zu dürfen, hätte nicht viel gebracht. Tiefensee habe nach Meinung der Politikerin Weisgerber die Ausnahmen, die für den Katastrophenschutz und die Streitkräfte möglich sind, nicht genutzt sagte sie.
Deshalb will sich die Europaabgeordnete weiter für die Möglichkeit einsetzen, den Wehren Nachwuchsfahrer sichert und den Kommunen und damit den Bürgern das Geld für teure Führerscheine spart. Bestandsschutz genießen die Führerscheininhaber, die noch die alte „3er“-Führerlizenz besitzen. Eine solide Ein- und Unterweisung an den Fahrzeugen sei allerdings unabdingbar.
Der Anfrage vom Kreisbrandrat Benno Metz und Kreisbrandinspektor Peter Sell, dass die Feuerwehren laut Medienberichten nicht mit dem Katastrophenschutz vergleichbar sind, will Weisgerber in Straßburg nachgehen. Es sei möglich, dass solche Aussagen von nur teilweise kompetenten Personen stammen, vermutete sie und gab damit Peter Klaje recht, der aus seiner Praxis bei der Bundeswehr wusste, dass im Katastrophenfall das Militär und die Wehren immer gemeinsam an vorderster Front standen.
Auch für die Berufsfeuerwehren hat und will sich die unterfränkische Europaabgeordnete weiterhin in der Form einsetzen, dass die Richtlinien die Möglichkeit hergeben von der wöchentlichen Arbeitszeit abzuweichen. Im Grundsatz verfolgt Weisgerber damit die Devise Bereitschaft ist Arbeitszeit.
Weltweiter Vorbildcharakter
CSU-Ortsvorsitzender Detlef Heim und Kreisbrandrat Benno Metz hatten die Schwebheimer Europapolitikerin willkommen geheißen. Metz stellte in seinem Bericht die Ehrenamtlichkeit der Feuerwehren heraus, die sich des Schutzes und der gesellschaftlichen Anerkennung sicher sein sollten. Es sind die Feuerwehren Deutschlands, die ein Rettungssystem mit weltweitem Vorbildcharakter geschaffen haben, unterstrich der Kreisbrandrat mit Blick auf die vielfältigen Einsatzgebiete der Wehren, die zudem auch vielerorts soziale und gemeinschaftliche Aufgaben wahrnehmen.
Einweisung in Löschfahrzeuge
Eine Präsentation, bei der sich Anja Weisgerber über Details der verschiedenen Löschfahrzeuge informieren ließ, schloss den, speziell den Feuerwehren gewidmeten Teil, des Besuchs ab.
Empfang im Rathaus
Stellvertretende Bürgermeisterin Elisabeth Wende empfing im weiteren Verlauf die Abgeordnete im Rathausremter.
Mit den Grüßen des verhinderten Bürgermeisters Ernst Stross lobte Frau Wende besonders den Einsatz der Parlamentarierin in Sachen Weinmarktreform, für den Bocksbeutel sowie für den Rmsthaler Aussiedlerhof Schaupp (wir berichteten). Anliegen der Gastgeberin war es, „die wunderschöne Landschaft um Hammelburg“ durch entsprechende Vermarktung besser zur Geltung zu bringen.