Die Kitzinger
Europaminister Sinner und die Europaparlament-Abgeordnete Anja Weisgerber bieten Arbeit für Unterfranken in Europa an -"Arbeitsgruppe Europa" ins Leben gerufen
Würzburg(ke). Unter dem Titel "Arbeitsgruppe Europa" betrat die CSU in Unterfranken Neuland. Im Dialog mit ranghohen Vertretern aus Wirtschaft, Bildung und Kommunalpolitik soll, wie es MdEP Dr. Anja Weisgerber ausdrückte, "ein Brückenschlag von Unterfranekn nach Europa" stattfinden. Zur ersten Sitzung der überparteilichen Arbeitsgruppe lud am Wochenende Eberhard Sinner, Bayerischer Staatsminister für Eurpaangelegeneheiten und regionale Beziehungen, nach Würzburg. Unter der Leitung von Sinner will man sich mindestens zwei Mal jährlich treffen. Dabei geht es um wichtige europäische Fragen, Vorgänge, Gesetzesvorhaben und Auswirkungen Brüsseler Beschlüsse auf die hiesige Region. Zusammen mit der neue gewählten Europa-Abgeordeneten Anja Weisgerber will der Staatsminister die Stimmung in der Heimat ausloten, Unterstützung für spezielle Vorhaben anbieten und umgekehrt die Region Unterfranken mit ihren besonderheiten auf vielen gebieten in Europa bekannter machen.
An der ersten Sitzung der "Arbeitsgruppe Europa" nahmen laut CSU-Bezirksgeschäftsführer Gerhard Schmitt unter anderem teil: Rudolf Trunk, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Würzburg-Schweinfurt; Walter Stoy, Präsident deer Handwerkskammer für Unterfranken; Andreas Oestemer, Präsident des Fränkischen Einzelhandelsverbandes Bezirk Unterfranken; Prof. Dr. Axel Haase, Uni-Präsident Würzburg; Prof. Dr. Heribert Weber, Präsident der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt; Prof. Dr. Diwischek, Präsident der Fachhochschule Aschaffenburg, und der Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner (CSU).
Diese Arbeitsgruppe ist nach Aussage von Schmitt derzeit in Bayern in der Vorreiterrolle. Ziel sei es nicht, die Institutionen als Instrumente der CSU zu benutzen sondern über den Dialog "Europa sichtbar machen im öffentlichen Bewusstsein" der Region. Der Kreis sei offen, betonte Staatsminister Sinner. Eingeladen seien auf alle Fälle auch der Bauernverband, die IHK Aschaffenburg, der Bezirkstagspräsident, ein Vertreter der Landräte sowie unterfränkische Oberbürgermeister. Auch haben er nichts dagegen, wenn aus den Reihen der Kirche oder der Gewerkschaften ranghohe Vertreter den Weg in die Arbeitsgruppe fänden. Pro Jahr zwei Treffen geplant
Mindestens zwei Mal jährlich will man sich zur Diskussion wichtiger europäischer Fragen zusammenfinden. Auch in den Zeiten dazwischen will man einen regen Meinungs-Austausch pflegen. Als erste konkrete Ansatzpunkte der Arbeit nannte Sinner die Zielsetzung, in Europa die wirtschaftsfeindliche Dichte von Regulierungen und Vorschriften abzubauen. Ein zweiter Ansatzpunkt sei es, mehr Transparenz in europäische Förderrichtlinien zu bringen. Dazu will der Europaminister Workshops in den Wirtschaftskammern anregen und auch selbst dort Rede und Antwort stehen. "Wir wollen Angebot und Nachfrage der Förderprogramme zusammenbringen", so Sinner, der in der Sache sogar Pilotcharakter sieht. In einem dritten Anliegen geht es dem Europaminister darum, dass europäische Vorgaben, zum Beispiel beim Naturschutz, in einzelnen Ländern nicht unterschiedlich ausgelegt werden. Er befürchtet
Verzerrungen und die deutsche Spezialität, diese Vorgaben im eigenen Land auch noch zu verschärfen. Europaarbeit sei es auch, Unterfranken innerhalb Europas den Weg zu bereiten. Sinner: Wir werden die Plattform Brüssel nutzen, um unsere Region besser darzustellen". Er denke dabei auch an den gemeinsamen Auftritt mit Partner-Regionen. Nach einem bereits erfolgreich durchgeführten "Bayerisch-Irischen-Abend" könne er sich nach entsprechender Vorbereitung einen Auftritt Unterfrankens in Brüssel als "Wissenschafts-Standort" vorstellen, ebenso wie als "Kultur-Standort". Dazu stellte Sinner die Idee in den Raum, hochqualitativ angesiedelte Ereignisse wie den "Kissinger Sommer" und das "Würzburger Mozartfest" für internationale Gäste zu verknüpfen. Aber nicht nur Präsidenten und Hauptgeschäftsführer will die CSU erreichen. Deshalb hat Anja Weisgerber das "Europabüro Unterfranken" auf den Weg gebracht. Im Service-Center der CSU in Schweinfurt soll die offizielle Eröffnung Anfang September stattfinden. Dort will Weisgerber den Bürgern über eine Vernetzung ihres Büros in Brüssel und Straßburg Nähe zu Europa vermitteln.