Nürnberger Zeitung, 08. Juni 2009
Europawahl: In Bayern ist die Welt wieder in Ordnung
MÜNCHEN - Die CSU-Spitze zierte sich diesmal nicht lange. Gerade mal zwölf Minuten nach Schließung der Wahllokale verkündete Generalsekretär Alexander Dobrindt auf der christsozialen Wahlparty: «Die CSU ist die tollste Partei Deutschlands». Wenige Minuten später vermeldete Parteichef und Ministerpräsident Horst Seehofer vor Fähnchen schwenkenden Anhängern: «Die Christlich-Soziale Union ist wieder da».
Endlich knallten wieder einmal die Sektkorken bei der CSU. Mit 49,5 Prozent in Bayern hatten die meisten CSU-Anhänger nach den 43,4 Prozent bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr nicht gerechnet. «Die Wahrheit», triumphierte Seehofer, «liegt in der Wahlurne». Und deshalb war auf einmal wahr, was vorher vielfach bezweifelt wurde, unter anderem die «große Geschlossenheit» und die «klare inhaltliche Linie», die jetzt Seehofer als Ursache für das Wiedererstarken der CSU benannte. Seehofer, das war klar, sitzt als Parteichef jetzt wieder ganz fest im Sattel. Er sei der «Architekt des Erfolges», rühmte der niederbayerische CSU-Vorsitzende und Europaabgeordnete Manfred Weber.
Gegenüber dem Europawahlergebnis von vor fünf Jahren bedeutet das CSU-Ergebnis auf Bayernebene zwar ein Absacken von fast acht Prozent, aber Maßstab war natürlich das desaströse Landtagswahlergebnis von 43,4 Prozent. Dieses Trauma scheint nun endgültig überwunden, in Bayern ist die Welt aus der Sicht der CSU wieder in Ordnung.
Grund genug für CSU-General Dobrindt, gegenüber der Schwesterpartei schon mal die Muskeln spielen zu lassen. Die Bayern hätten der CSU den Auftrag gegeben, ihren «Steuersenkungskurs» im Bundestagswahlkampf fortzusetzen, sagte Dobrindt: «Und das werden wir tun». Der frühere Finanzminister und ehemalige CSU-Vorsitzende Erwin Huber sah das auch so: «Das ist eine Bestätigung von dem, was ich vor einem Jahr als Steuersenkungskonzept vorgelegt habe».
«Der alte Gott lebt noch»
Natürlich soll das Europa-Ergebnis knapp unter der CSU-psychologisch wichtigen 50-Prozent-Marke Rückenwind für die Bundestagswahl am 27. September geben. «Da müssen wir noch einen Zahn zulegen», mahnte Parteichef Seehofer: «Wir haben noch mehr an Potenzial». Das früher gültige CSU-Wahlziel von 50 Prozent plus X wollte Seehofer nicht wieder aufleben lassen. Auch der mittelfränkische CSU-Chef und bayerische Innenminister Joachim Herrmann warnte: «Wir wollen nicht übermütig werden». Aber niemand, fügte Herrmann aber hinzu, «hätte sich ein besseres Ergebnis vorstellen können»". Auch die unterfränkische CSU-Europaabgeordnete Anja Weisgerber zeigte sich «positiv überrascht».
Um die Wette strahlten vor allem jene, die wiedergewählt wurden. Die CSU sei «die einzige Volkspartei, die es in Bayern noch gibt», sagte der Münchener Europaabgeordnete Bernd Posselt mit Blick auf das Abschmieren der Bayern-SPD auf klägliche 12,5 Prozent. «Der alte Gott lebt», freute sich CSU-Urgestein und Ex-Bayernkurier-Chefredakteur Wilfried Scharnagl.
Acht Europaabgeordnete kann die CSU wahrscheinlich wieder nach Brüssel und Straßburg entsenden, einen weniger als bisher. Die Freien Wähler (FW) kosteten die CSU wahrscheinlich einen Sitz – Wermutstropfen für den strahlenden CSU-Spitzenkandidaten Markus Ferber.