Fränkischer Tag
Frauen-Union Haßberge befasste sich mit EU-Ursula Schleicher sprach
AUGSFELD. Europa bekommt ein neues Gesicht.
Seit 25 Jahren hat die CSU-Abgeordnete Ursula
Schleicher den Bezirk Unterfranken im Europäischen
Parlament vertreten. Zusammen mit Dr. Anja Weisgerber,
die ihr in Straßburg und Brüssel nachfolgen möchte, brachte
sie den Mitgliedern der Frauen-Union das Thema "Europa" näher.
"Näher am Menschen" ist das Motto der CSU, das Anja Weisgerber um den Zusatz "Für Unterfranken in Europa!" ergänzt hat. Die 28-jährige Rechtsanwältin aus Schwebheim möchte nämlich die Arbeit von Ursula Schleicher fortsetzen, die sich 32 Jahre lang als Abgeordnete im Bundestag und im Europäischen Parlament für ihre Heimat und deren 1,3 Millionen Einwohner eingesetzt hat.
Anfangs war sie die einzige Frau in den Reihen der CSU-Abgeordneten. Doch die Zeiten sind schon längst vorbei, auch wenn ein hartes Stück Arbeit nötig gewesen sei, sagte Ursula Schleicher in Augsfeld vor rund 40 Mitgliedern der Frauen-Union Haßberge: "Ich habe nichts gegen Männer, aber wir brauchen noch mehr Frauen in der Politik."
Deshalb sei es für sie auch so wichtig gewesen, dass nach ihr auch wieder eine Frau die Chance bekommt, ins EU-Parlament einzuziehen. Und mit Anja Weisgerber habe man die richtige Entscheidung getroffen, lobte die Grande Dame der Europapolitik, die fünf Jahre Vizepräsidentin des Parlaments war, die fleißige und engagierte Julerin.
Anstrengend
Die Arbeit in dem Parlament schildert Schleicher als schwierig und sehr anstrengend, zumal man ständig zwischen dem Wahlkreis und Straßburg unterwegs sei. Mit 44 Sitzungswochen tagten die EU-Parlamentarier mehr als ihre Kollegen im Land- oder Bundestag. Seit 1994 ist die Europäische Volkspartie (EVP), in die die CSU eingegliedert ist, die stärkste der sieben Fraktionen.
In der Presse finde die Arbeit jedoch nur wenig Widerhall, meinte Schleicher, außer es gehe um den Missbrauch der Aufwandsentschädigung. Die 71-Jährige ging offen mit diesem Thema um, und mit der Versammlung war sie sich einig, dass es überall schwarze Schafe und in manchen Bereichen Änderungsbedarf gebe.
Zumal die Unübersichtlichkeit durch die zehn neuen Mitgliedsstaaten, die der Union zum 1. Mal beigetreten waren, noch zunehmen wird. Diese hätten in den letzten Jahren daran gearbeitet, die Verordnungen der EU in ihren Ländern umzusetzen. "Und sie haben ihre Hausaufgaben gut gemacht. Leider haben wir es nicht geschafft, bis zum 1. Mai eine neue Verfasssung zu erarbeiten", meinte Schleicher; so gälten nun immer noch die Verträge vofn Nizza, die sicherlich verbesserungsfähig seien. Bereits in ihrer Begrüßung hatte die Kreisvorsitzende Ute Ulbrich Änderungen druch die Osterweiterung skizziert. "Dadurch liegt Bayern wieder im Zentrum, und wir müssen uns der Sache stellen." Die Bürger der 25 Mitgliedstaaten schickten nun 732 Abgeordnete in das EU-Parlament. Deutschland hatte und wird 99 Abgeordnete haben und stellt somit den größten Anteil der Abgeordneten.
14 Abgeordnete
Wie viele Abgeordnete aus Bayern kommen, hänge jedoch von der Höhe der Wahlbeteiligung in Bayern ab, betonte Ulbrich. Zurzeit repräsentierten 14 Abgeordnete den Freistaat. "Damit wir diese Zahl wieder erreichen, ist es wichtig, dass wir selbst zur Wahl gehen und noch viele andere Bürger zu den Wahlurnen bringen", appellierte die Vorsitzende.
"Denn die Osterweiterung und die europäische Verfassung sind zentrale Säulen der Union, an deren Ausgestaltung ich in ihrem Sinne mitwirken möchte", sagte Anja Weisgerber, die auf der CSU-Liste auf Platz vier steht. Ein sicheres Ezuropa, eine gesunde Zukunft durch eine saubere Umwelt und eine wettbewerbsfähig Wirtschaft waren genauso Diskussionspunkte wie dynamische Regionen, für die sich Anja Weisgerber einsetzen möchte. "Die Entscheidungen sollen weitestgehend vor Ort getroffen werden, denn dort kennt man sich mit den Folgen am besten aus", meinte die Juristin in Augsfeld.
Ursprung in Brüssel
Schließlich hätten fast 60 Prozent aller Gesetze bereits ihren Ursprung in Brüssel. Im Bereich der Umwelt und der Landwirtschaft sind es nach ihrer Darstellung schon mehr als 70 Prozent. Allein aus diesem Grund sei es wichtig, dass die Interessen Bayerns und Unterfrenkens auf der europäischen Bühne vermittelt würden, sagte sie.
Im Schatten der Fahnen der Mitgliedstaaten, die auf den Tischen steckten, diskutierten die Frauen Vorteile, aber auch Risiken der Europäischen Einigung: den verschärften Wettbewerb in der Industrie und Handwerk, Terrorismus und Kriminalität auf der einen Seite, aber auch die Erschließung neuer Märkte mit vergrößerten Absatzmöglichkeiten, einem steigenden Wohlstand sowie dauerhaften Frieden und Freiheit auf dem gesamten Kontinent auf der anderen Seite.
Am Ende der Veranstaltung führte der Weg von der europäischen Bühne zurück in die Kommunalpolitik, als Elisabeth Ambros den Mitgliedern, aber auch den beiden Gästen die Arbeit vor Ort im vergangenen Jahr vorstellte – angefangen bei Inforamtionsbesuchen in Altenheimen, ZAK oder Wühlkiste, Diskussionspapieren zum Stellenwert der Familie oder Versammlungen zu Themen wie "Wer möchte nicht mit Vergnügen älter werden?" oder "Mini - Jobs-für Alt und Jung".