Bayernkurier
Auf der 3. Internationalen Fresenius Konferenz über „Europäische Chemikalien Politik“ diskutierte die unterfränkische Europaabgeordnete Anja Weisgerber mit Vertretern der EU-Kommission, des Rates sowie aus Industrie und Behörden über die umstrittene EU-Chemikalien-Verordnung. Dabei sprach sich die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Europagruppe für einen Kompromiss aus, „der den Gesundheits- und Verbraucherschutz verbessert, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu schwächen.“ In ihrem englischen Vortrag kritisierte Weisgerber den Vorschlag der Kommission, die jährlich hergestellte Menge eines Stoffes zum Maßstab für Datenanforderungen und Registrierungsfristen heranzuziehen: „Es ist kein Fortschritt für den Verbraucher- oder Umweltschutz, wenn umfangreiche Daten über vollkommen ungefährliche Stoffe gesammelt werden, nur weil sie in Mengen über 1000 Tonnen hergestellt werden.“ Weisgerber warb stattdessen für den Vorschlag der EVP-Fraktion, den der Industrie- und Binnenmarktausschuss des Europaparlaments schon akzeptiert hat. Die EVP schlägt vor, die Risikoabschätzung auf der Grundlage von Verwendungs- und Expositionskategorien vorzunehmen. Weisgerber: „Dies könnte auch Grundlage für eine Einigung im Europäischen Parlament sein.“