Saale-Zeitung
Dr. Anja Weisgerber MdEP zu Gast bei der CSU
BAD KISSINGEN. Das politische Jahr eröffnete die CSU Bad Kissingen mit einem Vortrag der unterfränkischen Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber MdEP. CSU-Ortsvorsitzender Arnold Kröber unterstrich in seiner Begrüßung, wie sehr viel mehr 2007 aus deutscher Sicht durch die Europäische Union geprägt sein wird. Ratspräsidentschaft und Osterweiterung seien nur einige Schlagworte hierbei. Daher sei man froh, dass man mit Anja Weisgerber die für Unterfranken zuständige Europaabgeordnete zum Dreikönigstreffen der CSU nach Bad Kissingen locken konnte.
Der Arbeitsschwerpunkt für das nächste halbe Jahr, so Anja Weisgerber in ihrem Referat, werde die deutsche Ratspräsidentschaft sein. Wobei man erkannt habe, dass sechs Monte zu kurz sind, um wirklich etwas zu bewegen. Daher habe man zusammen mit Portugal und Slowenien ein 18-Monate-Programm erstellt, das Kontinuität sicherstellen soll. Hierzu gehören Fragen wie: Welche Union wollen wir? Welche Kompetenzen hat die Europäische Union? Wo liegen die Grenzen Europas? In zwei Gipfeltreffen im März und Juli dieses Jahres werde man sich schwerpunktmäßig mit der wirtschaftlichen und sozialen Zukunft Europas sowie mit der EU- Verfassung beschäftigen.
Dass Wirtschaft und Verbraucherschutz eng zusammen hängen, sei mittlerweile weithin bekannt. Jüngstes Beispiel sei die Liberalisierung der Telekommunikations- und Postdienstleistungen. Hier sei ein erster Erfolg die Diskussion der als zu hoch empfundenen Roaming-Gebühr. Einheitlich auftreten müsse die EU auch im Bereich der Strom- und Gaspreise, die für die Verbraucher zu einer extremen Belastung geworden sind. Eine Loslösung von Monopolen bei Zulieferländern und von Versorgern komme den Verbrauchern zugute. In Zusammenhang damit stehe letztendlich auch der Klimawandel. Die Nutzung heimischer regenerativer Energien sei momentan die beste, wenn nicht einzige Alternative.
Mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien seien die "Grenzen" wirklich erreicht. Ein Beitritt der Türkei zur EU ist für Weisgerber derzeit undenkbar, nicht zuletzt wegen deren Weigerung, Zypern anzuerkennen. Fern von der großen Politik wirke die EU aber auch im kleinen und direkt vor Ort durch ihre Förderprogramme. Deutschland sei im übrigen keineswegs der größte Nettozahler. Das kleine Liechtenstein etwa zahle einen höheren Pro-Kopf-Anteil in die EU-Gemeinschaftskasse. Deutschland bewege sich im Pro-Kopf- Vergleich im Mittelfeld. Gerade die Region Unterfranken habe in den letzten Jahren deutlich mehr von der EU profitiert als zugeschossen. So kamen aus Unterfranken 675 Mio Euro. Aber im Gegenzug flossen 900 Mio Euro wieder zurück. In Bad Kissingen sei der Hochwasserschutz, den die EU gefördert und cofinanziert hat, . ein gutes Beispiel, wie Kommunen von Brüssel profitieren können. Sie wies auf den von ihr und Christian Orschler zusammengestellten Förderleitfaden hin, der auch für Unternehmer und Privatleute Hinweise enthält.
Zum Ende überbrachte OB Laudenbach die Grüße der Stadt und betonte das gute Verhältnis zur Abgeordneten Weisgerber. "Wir haben da immer ein rotes Telefon nach Brüssel."
Bildunterschrift: Zum Schluss bekam sie ein kleines Geschenk: Dr. Anja Weisgerber mit (v.l.) OB Karl Heinz Laudenbach, Arnold Kröber und Eberhard Gräf.