MainPost, 14. Februar 2012
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Nach einer kurzen Vorstellung zu Werdegang und einigen Fragen zum persönlichen Erleben von Politik und zu Grundwerten ihres Handelns drehte sich die Diskussion rasch um die Dauerthemen zur EU: den möglichen Staatsbankrott Griechenlands, die Differenzen um die Einordnung der Regierung Orban in Ungarn oder auch die Größen- und Stimmgewichtsverhältnisse in der EU. Zu diesen Themen diskutierten die Schüler intensiv mit der Abgeordneten.
Rolle des Parlaments
Weisgerber verteidigte dabei laut einer Pressemitteilung vehement und sehr sympathisch die gewachsene Rolle des Europäischen Parlamentes im Institutionsgefüge der EU und darin wiederum die Rolle der EVP-Fraktion und der relativ kleinen CSU-Gruppe dort.
Es wurde klar, dass sie sich als Anwältin Bayerns und Deutschlands in Brüssel und Straßburg sieht, als Stimme von über einer Million Menschen in Unterfranken. Die Politikschwerpunkte Weisgerbers in ihrer Ausschussarbeit kamen zur Sprache – und es erstaunte manchen Zuhörer, wie machtvoll eine Parlamentarierin im konkreten Gesetzgebungsgeschehen, beispielsweise im Umfeld von europäischer Bildungspolitik (Europäischer Qualifizierungsrahmen), erscheinen kann.
„Ich gehe so weit zu sagen, dass über 90 Prozent der europäischen Gesetze nicht mehr am Parlament vorbei gemacht werden können. Die Kommission schlägt hier lediglich vor“, versicherte Weisgerber.
Sie erläuterte den täglichen Clinch um den richtigen politischen Weg am Beispiel von EU-Kommissionsplänen, das Abitur auch für Krankenschwestern- und Hebammenausbildung verbindlich zu machen.
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