Obermain-Tagblatt, 25. August 2007
Europa-Abgeordnete Dr. Anja Weisgerber zu Besuch / „Förderleitfaden“ vorgestellt
LICHTENFELS
Die Europa-Abgeordnete Dr. Anja Weisgerber (GSU) besuchte am Donnerstag die Korbstadt. Mit im Gepäck hatte sie den von ihr herausgegebenen Förderleitfaden „EU-Mittel für Oberfranken ...und wie man sie bekommt".
Seit Dr. Joachim Wuermeling als Staatssekretär ins Bundeswirtschaftsministerium gewechselt ist, vertritt die gebürtige Schweinfurterin die Stimmbezirke Unterfranken und Oberfranken im Europaparlament. Nach eigenen Aussagen sieht sich Weisgerber als „Dienstleisterin und Anwältin für ihre Mandatsregion", die von Aschaffenburg bis Hof reicht.
Themenschwerpunkte des Pressegespräches, an dem auch der Landtagsabgeordnete Christian Meißner und der Bezirksvorsitzende der Europa-Union, Rainer Taubert, teilnahmen, waren die neuen EU-Fördermöglichkeiten und die neuen EU-Richtlinien zum Hochwasserschutz.
Mit der neuen EU-Förderkulisse hätten sich ab Januar 2007 neue Chancen für Oberfranken ergeben, so die Abgeordnete. Gab es bisher eine streng regionalbezogene Förderung, die an den Landkreis-Grenzen endete, hätten jetzt auch Regionen die Möglichkeit, Fördermittel zu beantragen, die bisher ohne EU-Mittel auskommen mussten. Das bedeute, dass mehr Fördergelder nach Bayern fließen, betonte die 31-Jährige.
„Gezielt Wachstum fördern und auch die Starken stärken sind - neben der bisherigen klassischen Förderung strukturschwacher Regionen - neue Schlagworte der Strukturpolitik." So erhält Bayern in den nächsten Jahren 576 Millionen Euro EU-Zuschüsse, davon sind 84 Millionen Sonderzuweisungen für die Grenzregionen zu Tschechien. Nach Willen der bayerischen Staatsregierung sollen Oberfranken, Oberpfalz und Niederbayern weitere 60 Prozent der verbliebenen Mittel erhalten.
Darüber hinaus zeigt der Förderleitfaden, den es übrigens auch für Unterfranken gibt, weitere Förderprogramme auf, zu denen auch oberfränkische Kommunen, Unternehmen und Institutionen Zugang haben. So stehen Fördergelder für Sozial-, Jugend- und Kulturprojekte, Mittel im Bereich Bildung und Wissenschaft, Städtepartnerschaften und für rationelle Energiegewinnung sowie für Hochwasserschutzmaßnah¬men bereit.
An die heimischen Unternehmen richtet Weisgerber den Rat, „die vorhandenen Förderangebote auch zu nutzen".
Zum Schluss listet der Leitfaden, der auf der Internetseite www.anja-weisgerber.de zu finden ist, noch weitere Tipps zur erfolgreichen Projektförderung, wie etwa zu Formalien, Vorlaufzeit und finanzielle Eigenleistungen, auf.
Der Hochwasserschutz an europäischen Flüssen soll künftig grenzüberschreitend organisiert werden, berichtete die Abgeordnete. Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten müsse auch den. Hochwasserschutz einschließen.
Weisgerber fordert, dass die hohen deutschen Standards in der Hochwasserfreilegung auf europäischer Ebene übernommen werden. „Es geht nicht, dass Länder die keine Vorkehrungen treffen, im Ernstfall mit Ländern wie Deutschland um Hilfsgelder aus den Katastrophenfonds konkurrieren müssen."
„Europapolitik darf nicht als Machtpolitik verstanden werden, sondern als Sachpolitik“ betonte Rainer Taubert. Daher sei es wichtig, dass von Europa positive Signale ausgingen.