Schweinfurter Tagblatt
CSU-Abgeordnete gründen Arbeitsgruppe
Würzburg: 44 Sitzungswochen haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments (MdEP) im Jahr, sie tagen in Brüssel und Straßburg. Zu Hause aber haben, so erlebt es Bayerns Europa-Minister Eberhard Sinner (CSU), die Leute "einen ständigen Dialogbedarf mit Europa". Mit wem sollen sie reden, wenn keiner da ist?
Der Bezirksverband der unterfränkischen CSU hat jetzt beschlossen, eine "Arbeitsgruppe Europa" zu gründen. Geleitet von Sinner, will sich das Gremium mindestens zweimal im Jahr treffen, "um über das Tagesgeschäft hinaus für den Regierungsbezirk Unterfranken wichtige europäische Fragen, Vorgänge, Gesetzesvorgaben und Auswirkungen Brüsseler Beschlüsse auf die Region zu diskutieren". Sinner glaubt fest daran, dass seine Parteifreundin, die Schweinfurter Juristin Dr. Anja Weisgerber am 13. Juni ins EU-Parlament gewählt wird. Sie soll mit ihm "als unmittelbare Ansprechpartnerin für die Region" die EU "ins Bewusstsein rücken". Ursula Schleicher, CSU, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, tritt zwar nicht mehr zur Wahl an, wird aber die Arbeitsgruppe beraten.
Als Teilnehmer an den Treffen haben sich neben Wirtschaftsverbänden aus der Region die Hochschulen, führende CSU-Kommunalpolitiker und Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer angekündigt. Sinner berichtet, bei Sondierungsgesprächen hätten die Verbände großes Interesse gezeigt. Jede der angesprochenen Institutionen habe sofort Gesprächsbedarf für spezielle Themen angemeldet.
Das Kardinalproblem der EU kennt auch der Europa-Minister: "Häufig wird der Bezug zum täglichen Leben nicht erkennbar." Es gibt Kommunikationsprobleme auf vielen Ebenen. Bürger kennen ihre Rechte nicht, die Abgeordneten wissen nicht, wo der Schuh drückt.