www.revista.de, 27. Mai 2011
Am 27. Mai 2011 traf sich die Arbeitsgemeinschaft Europa um die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber in den Räumlichkeiten des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels in Würzburg, um aktuelle unterfränkische und europapolitische Themen zu diskutieren.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die aktuelle Diskussion um die Energiewende und die Auswirkungen für Bürger, Unternehmen und Kommunen in Unterfranken.Die nukleare Katastrophe in Japan bedeutet einen grundlegenden Einschnitt und hat eine umfangreiche Bestandsaufnahme der derzeitigen Energieversorgung und der Planungen für die Energie der Zukunft notwendig gemacht. „Wir werden die Weichen für eine sichere, umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung der Zukunft stellen und den Weg aufzeigen, wie wir die Energiewende schaffen.
Dafür müssen wir die erneuerbaren Energien massiv ausbauen und die Energieeffizienz deutlich erhöhen. Gleichzeitig sagen wir den Menschen aber auch ehrlich, dass dies zum Beispiel aufgrund des erforderlichen Ausbaus der Netzinfrastruktur nicht zum Nulltarif zu bekommen ist.
Die Bürger wollen konkrete Antworten und ein genaues Konzept auf dem Weg zum Ausstieg! Das liefern wir als CSU in Zusammenarbeit aller Ebenen“, so die unterfränkische Europaabgeordnete Anja Weisgerber.
Auf europäischer Ebene stehen dabei einheitliche Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke im Mittelpunkt. Viele Kernkraftwerke unserer Nachbarn stehen nahe an der deutschen Grenze, z. B. im tschechischen Temelin. Ein Reaktorunfall wie im japanischen Fukushima würde auch Deutschland massiv betreffen. „Um dies zu vermeiden, setzen wir uns auf europäischer Ebene
dafür ein, dass alle 143 Kernreaktoren in Europa die gleichen hohen Sicherheitsstandards erfüllen. Daher ist es richtig, dass EU-Energiekommissar Oettinger mit Unterstützung der EU?Abgeordneten umfangreiche Stresstests für alle Meiler in Europa durchgesetzt hat. Sicherheit ist unteilbar. Deshalb werden ab dem 1. Juni 2011 alle Kernkraftwerke in Europa im Hinblick auf die Robustheit bei Erdbeben oder Flutwellen getestet. Bestandteil der Tests werden auch menschliches Versagen und die Sicherheitsmaßnahmen bei Flugzeugabstürzen sein“, so die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament weiter.
Während der AG Europa Sitzung wurde auch das Thema von Flügen in unmittelbarer Entfernung zu Kernkraftwerken thematisiert. „Viele Menschen in Unterfranken sind besorgt angesichts der Übungsflüge von US-Kampfjets in der Nähe des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld. Ich nehme diese Sorgen sehr ernst und fordere eine genaue Prüfung, ob die geltenden Flugbeschränkungsgebiete um Kernkraftwerke herum nach den neuesten Erkenntnissen noch
ausreichend groß sind“ berichtete Weisgerber.
Wir haben auf europäischer Ebene schon vor einigen Jahren wichtige Weichen für den Umbau der Energieversorgung gestellt. So haben die europäischen Staats- und Regierungschefs im März 2007 beschlossen, die CO2?Emissionen um 20 % zu senken, die Energieeffizienz um 20 % zu erhöhen und
den Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch auf 20 % zu steigern. In den vergangenen Jahren sind eine Reihe von EU?Maßnahmen erlassen worden, um diese Ziele zu erreichen: Zur Förderung der erneuerbaren Energien, zur Energieeffizienz von Gebäuden oder über die Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Elektrogeräten. Das sind nur einige der Richtlinien,
mit denen die EU den Umstieg in eine nachhaltige und klimaschützende Energieversorgung vorantreibt. Ziel ist es, den Anteil der erneuerbaren Energien stark zu erhöhen und die Energieeffizienz massiv zu steigern.
Weiterhin standen in der AG Europa-Sitzung die aktuellen Entwicklungen bei der Lebensmittelkennzeichnung, der neuen Verbraucherrechterichtlinie und die Voraussetzungen für gentechnikanbaufreie Zonen auf der Tagesordnung.