Haßfurter Tagblatt
Dr. Anja Weisgerber und Steffen Vogel referierten beim JU-Kreisverband über die Europäische Union
NEUBRUNN – "Europa, das unbekannte Wesen" – unter diesem Motto stand ein Informationsabend mit der unterfränkischen CSU-Kandidatin für das Europaparlament, Dr. Anja Weisgerber, und dem JU-Bezirksvorsitzenden Steffen Vogel im "Gasthaus am Berg" in Neubrunn.
Hierzu konnten der JU-Kreisvorsitzende Jochen Steppert und die Ortsvorsitzende Anja Stubenrauch rund 30 interessieerte Gäste begrüßen, darunter Bürgermeister Peter Kirchner öund der CSU-Ortsvorsitzende Horst Gehring.
Die ersten 30 Minuten gehörten Steffen Vogel, Rechtsreferendar und Politologe, der in der Kürze der Zeit versuchte, den Anwesenden die Komplexität der Europäischen Union und deren historische Entwicklung näher zu bringen.
"Wir brauchen weiterhin Grenzkontrollen"
Dr. Anja Weisgerber zur Erweiterung der EU
Leicht verständlich ließ Vogel die historische Entwicklung vom Europa der sechs Mitgliedsstaaten bis zum Europa der 25 Revue passieren. Erklärt wurden auch die Organe und Institutionen der EU und deren Arbeitsweise. Besonders hob der Politologe die Vorteile der Europäischen Union hervor. "50 Jahr Frieden und Wohlstand hat es in Europa noch nie gegeben. Diese Errungenschaft ist untrennbar mit der Gemeinschaft verbunden", so Steffen Vogel. Vogel verwies aber auch auf die Bedeutung eines offenen Europas für die deutsche Wirtschaft. "Deutschland lebt vom Export und von offenen Märkten mehr als jede andere Nation in Europa", weshalb es keine Alternative zur Gemeinschaft geben könne. Vogel machte aber auch deutlich, dass der Wettbewerbsdruck öin offenen Märkten größer werde und bei fehlenden Reformen und mangelnder Flexibilität Deutschland zum Verlierer in Europa werden könnte, was sich bereits am letzten Platz beim Wirtschaftswachstum zeige.
Anschließend ergriff Dr. Anja Weisgerber das Wort und nutzte die Gelegenheit, um sich vorzustellen. Die Europakandidatin ging zunächst auf die Bedeutung der europäischen Ebene ein. Mittlerweile hätten nahezu 70 Prozent aller Gesetze in Deutschland ihren Ursprung in Brüssel. "Lkw-Fahrverbote, Tabakwerbeverbot, Frauen in der Bundeswehr, Wegfall der Ausländerregelung im Profifußball oder auch die derzeit heiß diskutierte FFH-Richtlinie" seien auf die EU zurückzuführen, so Dr. Weisgerber.
Die 28-jährige Kandidatin sieht ihre zukünftige Aufgabe im Europäischen Parlament vor allem darin, unterfränkische Interessen zu bündeln und zu vertreten und für mehr "Entbürokratismus" zu sorgen. Als Musterbeispiel für übertriebenen Aktionismus der Gemeinschaft nannte Weisgerber die geplante Abschaffung der Kinderüberraschungseier oder des Bocksbeutel-Monopols für Unterfranken, das letztlich der Europäische Gerichtshof mit einem Urteil doch noch verhinderte. "Nicht jedes Problem in Europa muss auch von Europa gelöst werden", so Weisgerber und verlangte eine Rückverlagerung von Zuständigkeiten auf die Gremien vor Ort. Diese kennen die Situationen und können näher am Bürger entscheiden, so die Kandidatin überzeugend.
Bürgermeister Peter Kirchner sprach in diesem Zusammenhang Schwierigkeiten deer Kirektion für ländliche Entwicklung mit der Vergabe von Fördergeldern aus Brüssel an. Kirchner berichtete von "irrem Aufwand", von "Aktennotizen" und "Umwandlungsanträgen", nur wegen zwei Quadratmeter Pflastersteine in Neubrunn. Der Bürgermeister nagelte Frau Weisgerber fest, mit ihm den Präsidenten der Direktion zu besuchen, damit dieser ihr die "Abartigkeit" der Bürokratie vor Augen führen könne, was Weisgerber auch spontan zusagte.
Breiten Raum nahm die anschließende Diskussion ein, bei der kritisiert wurde, dass Deutschland immer Vorreiter bei der Umsetzung europäischer Standards sei, während andre Mitgliedsstaaten die Sache nicht so genau nehmen würden.
"Ich bin einmal gespannt, ob dann in Polen und Tschechien die Metzger auch nur mit weißen Stiefeln rumlaufen und nur Messer ohne Holzgriff verwenden", so einer der Anwesenden kritisch. Anja Weisgerber stimmte dem zu und schob nach, dass Deutschland etwa im Umweltbereich die EU-Auflagen eher noch übertreffen würde und damit die Wirtschaft und die Bürger über die Maßen beeinträchtige.
Vom 3. Bürgermeister Horst Gehring wurde die Frage nach der Sicherung der Außengrenzen und der polizeilichen Arbeit nach der EU-Osterweiterung angesprochen. Gehring, selbst Polizeibeamter, sieht dabei große Gefahr für die innere Sicherheit, eine Einschätzung, die von Dr. Weisgerber geteilt wurde."Wir brauchen weiterhin Grenzkontrollen und eine Verstärkung der so genannten Schleierfahndung, um ausländischen Banden das Handwerk zu legen", so die Europakandidatin.