Verbraucherschutzausschuss
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Seit meiner Wahl ins Europäische Parlament 2004 bin ich Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie seit 2006 stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit als Europaabgeordnete liegen demnach in diesen Themenbereichen: Umwelt- , Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik.
Im Binnenmarktausschuss arbeiten wir daran, dass die Harmonisierung im Binnenmarkt noch weiter fortschreitet und Hindernisse für den freien Warenverkehr sowie für die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit beseitigt werden. Neben der Binnenmarktpolitik kümmert sich der Ausschuss auch um den Verbraucherschutz. Binnenmarkt- und Verbraucherschutzpolitik sind oftmals eng miteinander verknüpft. In einem gemeinsamen Binnenmarkt muss sichergestellt werden, dass Produkte, die in ganz Europa gehandelt werden, auch einheitlich hohen Verbraucherschutzstandards gerecht werden. Dazu gehört zum Beispiel die Einhaltung von Sicherheitsstandards bei Produkten – zum Beispiel Kinderspielzeug – oder einheitliche Standards bei der Marktüberwachung.
Der Europäische Binnenmarkt ist eine Erfolggeschichte. Durch die Harmonisierung im Binnenmarkt wird der Austausch von Waren und Dienstleistungen innerhalb der Europäischen Union erleichtert. Deutschlang profitiert stark von diesem europäischen Binnenmarkt. Über 60 % unsere Exporte ins Ausland gehen in den Binnenmarkt mit anderen europäischen Ländern.
Themen aus den angesprochenen Politikbereichen finden Sie im Folgenden.
Europa und die Finanzkrise
Die Finanz- und Eurokrise ist eine große Herausforderung für Europa. Ihre Bewältigung bedarf grenzüberschreitenden Handelns. Eine Studie hat ergeben, dass auch 75 % der Europäer der Ansicht sind, dass diese Krise nur transnational bewältigt werden kann.
Die EU-Verbraucherrechte-Richtlinie
Die Europäische Kommission hat im Herbst 2008 einen Vorschlag für eine neue Verbraucherrechterichtlinie vorgestellt, mit dem die 4 existierenden Richtlinien über Haustürgeschäfte (RL 1985/577/EWG), unfaire Geschäftsbedingungen (RL 1993/13/EWG), Fernabsatzgeschäfte (RL 1997/7/EG) und den Verbrauchsgüterkauf (RL 1999/44/EG) zusammengefasst und reformiert werden sollen. Ziel der Richtlinie ist es, Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Geschäften etwa im...
Lebensmittelkennzeichnung
Die neue Lebensmittelkennzeichnung wird mehr Klarheit und Wahrheit für die Verbraucher bringen. Ziel ist der Schutz vor Irreführung. So sollen Lebensmittelimitate als solche gekennzeichnet und eine verpflichtende Nährwertkennzeichnung auf allen verpackten Lebensmitteln eingeführt werden – damit stärkt das Europäische Parlament den mündigen Verbraucher. Inhalt: Mitte Juni 2010 hat das Europäische Parlament in erster Lesung über die neue Lebensmittelkennzeichnungsverordnung abgestimmt. Die...
Spielzeugrichtlinie
Kinder bedürfen besonderen Schutzes – denn sie sind besonders empfindlich gegenüber Chemikalien. Um neuen technischen Entwicklungen und Forschungsergebnissen Rechnung zu tragen wurde die bestehende Richtlinie überarbeitet und damit das Schutzniveau noch weiter erhöht. Inhalt: Die 20 Jahre alte Spielzeugrichtlinie (88/378/EWG) wurde von der Kommission überarbeitet und im Januar 2008 präsentiert. Aufgrund neuer Produktentwicklungen sind Gefahren aufgetreten, die 20 Jahre vorher...







