Umwelt-/Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit
Seit meiner Wahl ins Europäische Parlament 2004 bin ich Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie seit 2006 stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit als Europaabgeordnete liegen demnach in diesen Themenbereichen: Umwelt- , Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik.
Der Umweltausschuss hat – wie der vollständige Name des Ausschusses bereits andeutet – drei inhaltliche Schwerpunkte. Im Bereich der Umweltpolitik ist der Ausschuss beispielsweise zuständig für Regelungen gegen die Verschmutzung der Luft, des Bodens und das Wassers, die Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen, den Klimawandel, den Schutz der Artenvielfalt und die nachhaltige Entwicklung. Beim Thema Gesundheit beschäftigen sich die Ausschussmitglieder mit Programmen und Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit sowie mit Arzneimitteln und kosmetischen Produkten. Schließlich ist der Ausschuss auch für Fragen der Lebensmittelsicherheit verantwortlich. Darunter fallen die Kennzeichnung und die Sicherheit von Lebensmitteln ebenso wie veterinärrechtliche Vorschriften im Bereich der Kontrolle von Nahrungsmitteln und ihren Produktionsstätten.
Umwelt- und Klimaschutz ist eine Herausforderung, die wir nicht alleine in Deutschland meistern können. Umweltschäden wie Luft- oder Wasserverschmutzung machen nicht an Grenzen Halt. Wir brauchen eine gemeinsame europäische Umweltpolitik, um diesen grenzüberschreitenden Problemen auch grenzüberschreitende Lösungen entgegen zu setzen.
Deutschland hat außerdem ein hohes Umweltschutzniveau. Wenn nun diese Regelungen auf die europäische Ebene „exportiert“ werden, werden dadurch Wettbewerbsnachteile für Deutschland ausgeglichen. Denn bei uns werden viele Standards aus dem Umweltbereich bereits erfüllt. Wenn diese Regeln europäische Regeln werden, muss sich auch die Industrie in unseren Nachbarländern an diese Regeln halten.
Themen aus den angesprochenen Politikbereichen finden Sie im Folgenden.
CO2-Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen
Die Europäische Union will auch für Kleinlaster strikte Auflagen für den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid festlegen. In Anlehnung an die Klimaschutzauflagen für PKW hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für die gesetzliche Regulierung des CO2 Ausstoßes von leichten Nutzfahrzeugen vorgelegt. Danach sollen ab 2014 die CO2 Emissionen von Lieferwagen im Durchschnitt auf 175 Gramm pro Kilometer verringert werden. Derzeit liegt der durchschnittliche Ausstoß von kleinen...
Verordnung gegen illegale Abholzung
Das Europäische Parlament hat am 7. Juli 2010 die Verordnung über die Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags mit großer Mehrheit angenommen. Die neue Verordnung untersagt es künftig, illegal geschlagenes Holz und Holzprodukte aus illegaler Herkunft auf den europäischen Markt zu bringen. Händler werden verpflichtet, sich ausreichend Gewähr dafür zu verschaffen, dass die von ihnen verkauften Holz und Holzerzeugnisse aus legalem Holzeinschlag gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften des...
Pflanzenschutznovelle
Schädlingsbekämpfung ist für die Landwirtschaft von großer Bedeutung – so kann eine hohe Qualität von Nahrungsmitteln sichergestellt werden. Gleichzeitig dürfen nur Pflanzenschutzmittel auf den Markt, die sowohl für den Landwirt, als auch für den Verbraucher gesundheitlich absolut unbedenklich sind. Die EU-Pflanzenschutznovelle erreicht ein gutes Gleichgewicht und sie schafft einheitlich hohe Gesundheitsschutzstandards in ganz Europa. Damit gleichen sich auch die Wettbewerbsbedingungen für alle
Richtlinienvorschlag über die Besteuerung von PKW
Eines der ersten Dossiers, das ich federführend für die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Parlament betreute, war die Richtlinie über die Besteuerung von PKW. Die Richtlinie verfolgte parallel zwei Ziele: Zum Einen sollte das Funktionieren des gemeinschaftlichen Binnenmarktes für Personenkraftfahrzeuge verbessert werden. Dazu schlug die Kommission vor, die in einigen Ländern existierende Zulassungssteuer schrittweise abzuschaffen und die steuerlichen Hindernisse für die innergemeinschaf
Wasserstofffahrzeuge
Die Verbreitung von Fahrzeugen mit Wasserstoffantrieb auf den Straßen der Europäischen Union soll gefördert werden. Nahezu einstimmig hat das Europäische Parlament im September 2008 unter Federführung der Parlaments-Berichterstatterin Anja Weisgerber den Weg frei gemacht für entsprechende Rahmenbedingungen. Durch die nunmehr EU-weit einheitlichen Bedingungen für die Zulassung von Wasserstofffahrzeugen wird die Entwicklung dieser Fahrzeuge bis hin zur Serienreife entscheidend gefördert...
Das EU-Klimaschutzpaket
Der Klimawandel ist Realität und die ersten Auswirkungen bekommen wir in vielen Teilen der Erde bereits zu spüren. Aufgrund der steigenden Temperaturen tauchen bei uns in Unterfranken Tier- und Pflanzenarten auf, die eigentlich in südlicheren Gefilden zu Hause sind. Die Europäische Union wird ihrer Vorreiterrolle gerecht und beteiligt sich aktiv am Klimaschutz. Hintergrund Der frühere Chefökonom der Weltbank Nicholas Stern vertrat in einem von der britischen Regierung in Auftrag gegebenen...
Elektroschrott
In der EU werden jährlich 9,3 Millionen Tonnen Elektro- und Elektronikgeräte verkauft. Diese erleichtern und verschönern unser tägliches Leben, können aber auch negative Umweltauswirkungen haben. Darum gibt es EU-weite Regeln zum Umgang mit Elektroschrott. Der Markt für Elektro- und Elektronikgeräte wächst rasant und lebt von Innovationen. Die immer größere und weiter steigende Zahl an Neuheiten führt dazu, dass Geräte immer schneller ersetzt werden. Dadurch bildet sich auch ein...
Richtlinien über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser
Umweltverschmutzung macht an Ländergrenzen nicht halt – genauso wenig wie Hochwasser. Nur gemeinsam können wir die Bürger vor Hochwasser schützen. Hintergrund: Das Europäische Parlament hat am 13. Juni 2007 über eine neue Richtlinie zur Hochwasserbekämpfung abgestimmt. Die Richtlinie zielt auf die Verringerung des Hochwasserrisikos in Europa sowie auf das bessere Management dieser Risiken ab. Zu diesem Zweck sollen die Mitgliedstaaten das Hochwasserrisiko vorausschauend...
IVU-Richtlinie
Emissionen müssen wir an der Quelle bekämpfen. Das schützt die Umwelt und unsere Gesundheit. Mit der Überarbeitung der Richtlinie über Schadstoffemissionen durch Industrieanlagen setzt Europa neue Standards. Hintergrund: Am 7. Juli 2010 stimmte das Europäische Parlament über die sogenannten IVU-Richtlinie ab, die zum Ziel hat, Schadstoffemissionen in Luft, Wasser und Boden durch große Industrieanlagen zu vermeiden bzw. zu verringern. Dazu zählen beispielsweise Schadstoffe...
Umweltfreundliche Autos
Schadstoffarme Pkw wie Fahrzeuge mit Elektro-, Wasserstoff- oder Brennstoffzellenantrieb spielen eine wichtige Rolle, um den CO2 Ausstoss im Verkehr zu drosseln und einen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel und zu den Prioritäten der EU 2020 Strategie hinsichtlich einer ressourceneffizienteren und grüneren Wirtschaft zu leisten. Hintergrund: Die deutschen Automobilhersteller schließen Kooperationen mit chinesischen Partnern, um auf dem zukunftsträchtigsten chinesischen Markt Fuß zu...
Organspende
Tausende Menschen warten auf eine lebensrettende Organspende. Gleichzeitig gehen viele Organe „verloren“, weil gar nicht bekannt ist, dass Patienten einen Organspendeausweis haben. Die EU will hier Abhilfe schaffen. Inhalt: Eine Organspende kann leben retten. In den meisten Mitgliedstaaten – auch in Deutschland – gibt es nicht genug Spenderorgane, bei gleichzeitig sehr langen Wartelisten. Allein in Deutschland warten 12.000 Patientinnen und Patienten auf ein Spenderorgan. Viele Menschen...
Patienteninformation
Jeder dritte Deutsche konsultiert bereits "Dr. Google". Aber wer garantiert, dass die Informationen korrekt sind? Informationen über Arzneimittel ohne Werbung – das ist das Ziel neuer europäischer Gesetzgebung. Viele Bürger verbringen ihren Urlaub im europäischen Ausland. Wenn sie dort krank werden, können sie sich Dank der europäischen Gesundheitskarte überall behandeln lassen. Die Kosten tragen zu einem großen Teil die einheimischen Krankenkassen. Wenn der Beipackzettel...
Europäische Partnerschaft „Maßnahmen zur Krebsbekämpfung“
3 Millionen europäische Bürger erkranken jedes Jahr an Krebs. Durch bessere Vorsorge können viele Erkrankungen früh erkannt und dadurch besser behandelt werden. Die Europäische Union unterstützt diese Bemühungen mit dem Aktionsplan „Maßnahmen zur Krebsbekämpfung. Inhalt: Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in der Europäischen Union. 1,7 Millionen europäische Bürger sterben jährlich daran. Besonders durch den demografischen Wandel wird mit einer weiteren Zunahme von Krankheitsfällen...
Arzneimittelfälschung
Die Zahl gefälschter Arzneimittel nimmt immer weiter zu und die Fälscher werden immer besser und raffinierter. Mittlerweile sind nicht mehr nur sogenannte "Lifestyle-Medikamente" wie Viagra betroffen, sondern auch lebenswichtige Krebsmittel. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, werden die bestehenden Vorschriften überarbeitet. Inhalt: Der Schutz vor Arzneimittelfälschung hat hohe Priorität in der Europäischen Union. Vor dem Hintergrund steigender Vorfälle hat sich die Kommission...
Parlamentarische Interessengruppe Osteoporose
Seit kurzen bin ich Mitvorsitzende der Parlamentarischen Interessengruppe Osteoporose. Diese informelle Gruppe, der 27 Abgeordnete aus 17 Mitgliedstaaten der Europäischen Union angehören, arbeitet mit der Internationalen Osteoporose Stiftung zusammen, der Wissenschaftler, Ärzte und Patientenvertreter angehören. Ziel der Stiftung ist es, das Bewusstsein für die Krankheit – auch unter den Gesundheitsberufen – auf nationaler wie europäischer Ebene zu schärfen und Präventions- und...
Arzneimittelüberwachung – Pharmakovigilanz
Arzneimittel sind wichtig – oftmals sogar überlebenswichtig. Aber Medikamente haben auch Nebenwirkungen. Manche Nebenwirkungen oder Langzeitfolgen treten aber erst auf, wenn Medikamente bereits auf dem Markt sind. Darum brauchen wir eine effektive Arzneimittelüberwachung. Inhalt: Ende 2008 hat die Europäische Kommission das sogenannte Pharmapaket vorgeschlagen. Ein wichtiger Teil ist das Dossier zur Pharmakovigilanz, der Überwachung von Arzneimitteln. Bevor ein Medikament in Europa...
10.05.2012
Telefonieren und mobiles Surfen im Ausland günstiger
Europäisches Parlament beschließt neue Preisobergrenzen für Telefonate, SMS und Datenübertragung im...
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Girls' Day 2012 mit Anja Weisgerber im EU-Parlament
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Die Themen: Ehrenamt bleibt Ehrenamt und soll nicht auf die Arbeitszeit angerechnet werden; Schuldenkrise: Erholung in der Euro-Zone; EU-Förderpolitik: Unterfranken wird auch in Zukunft von EU-Fördermitteln profitieren; Umweltschutz: Bessere Entsorgung von Elektroschrott;...
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