Im Parlament
Themen
Europäische Partnerschaft „Maßnahmen zur Krebsbekämpfung“
3 Millionen europäische Bürger erkranken jedes Jahr an Krebs. Durch bessere Vorsorge können viele Erkrankungen früh erkannt und dadurch besser behandelt werden. Die Europäische Union unterstützt diese Bemühungen mit dem Aktionsplan „Maßnahmen zur Krebsbekämpfung. Inhalt: Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in der Europäischen Union. 1,7 Millionen europäische Bürger sterben jährlich daran. Besonders durch den demografischen Wandel wird mit einer weiteren Zunahme von Krankheitsfällen...
Arzneimittelfälschung
Die Zahl gefälschter Arzneimittel nimmt immer weiter zu und die Fälscher werden immer besser und raffinierter. Mittlerweile sind nicht mehr nur sogenannte "Lifestyle-Medikamente" wie Viagra betroffen, sondern auch lebenswichtige Krebsmittel. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, werden die bestehenden Vorschriften überarbeitet. Inhalt: Der Schutz vor Arzneimittelfälschung hat hohe Priorität in der Europäischen Union. Vor dem Hintergrund steigender Vorfälle hat sich die Kommission...
Parlamentarische Interessengruppe Osteoporose
Seit kurzen bin ich Mitvorsitzende der Parlamentarischen Interessengruppe Osteoporose. Diese informelle Gruppe, der 27 Abgeordnete aus 17 Mitgliedstaaten der Europäischen Union angehören, arbeitet mit der Internationalen Osteoporose Stiftung zusammen, der Wissenschaftler, Ärzte und Patientenvertreter angehören. Ziel der Stiftung ist es, das Bewusstsein für die Krankheit – auch unter den Gesundheitsberufen – auf nationaler wie europäischer Ebene zu schärfen und Präventions- und...
10 gute Gründe für die EU
Preise sinken durch mehr Wettbewerb, Bewerbern sind in ganz Europa gleiche Chancen sicher, Hersteller müssen Altautos und gebrauchte Computer zurücknehmen, Frauen können in allen Bereichen Karriere machen, Erasmus schickt Studenten in alle Welt. Was bringt uns Europa? Im Folgenden können Sie kurz und bündig 10 gute Gründe für die Europäische Union nachlesen...
EU-Mythen – Vorurteile über die Europäische Union
Rund um die Europäische Union haben sich in den letzten Jahrzehnten eine Vielzahl von Falschmeldungen und Vorurteile angesammelt. Die so genannten EU-Mythen sind in der Regel abenteuerliche Geschichten, die auf Hörensagen, Gerüchten oder Halbwahrheiten basieren. Viele davon haben sich inzwischen in den Köpfen der Menschen so festgesetzt, dass sie als Wahrheiten angenommen werden. Die folgende beispielhafte Auswahl soll mit einigen dieser Vorurteile aufräumen und gleichzeitig aufklären…
Türkei
Europa hat Grenzen. Deshalb muss auch die Europäische Union Grenzen haben. Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit. Nach dem EU-Vertrag kann „jeder europäische Staat, der diese Grundsätze achtet, beantragen, Mitglied der Union zu werden.“ Doch was heißt europäischer Staat? Ist die Türkei ein europäischer Staat? Hintergrund: Ein europäischer Staat ist zum einen ein Staat, der...
Spielzeugrichtlinie
Kinder bedürfen besonderen Schutzes – denn sie sind besonders empfindlich gegenüber Chemikalien. Um neuen technischen Entwicklungen und Forschungsergebnissen Rechnung zu tragen wurde die bestehende Richtlinie überarbeitet und damit das Schutzniveau noch weiter erhöht. Inhalt: Die 20 Jahre alte Spielzeugrichtlinie (88/378/EWG) wurde von der Kommission überarbeitet und im Januar 2008 präsentiert. Aufgrund neuer Produktentwicklungen sind Gefahren aufgetreten, die 20 Jahre vorher...
EU-Zuckermarktordnung
Die EU-Agrarminister hatten sich im Jahr 2006 auf einen Kompromiss zur Reform der Gemeinsamen Marktordnung für Zucker geeinigt. Die bis dahin gültige Unterscheidung in A-, B- und C-Quote (für den Export bestimmter Zucker) wurde abgeschafft und es wurde eine Unterscheidung von Quotenzucker und Nichtquotenzucker eingeführt. Die vorhergegangene EU-Zuckermarktordnung bildete über fast vier Jahrzehnte eine solide Basis für Zuckerrübenanbauer und Zuckerindustrie in Europa. Dennoch machten es...
Arbeitszeit
2004 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für die Überarbeitung der bestehenden Arbeitszeitrichtlinie vor. Nach langwierigen Verhandlungen scheiterte der Vermittlungsausschuss zwischen Rat und Parlament im Sommer 2009. In Deutschland bleibt der weitreichende Arbeitnehmerschutz bestehen. Hintergrund: Die bisher geltende Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG hat wiederholt die deutschen Arbeitsgerichte sowie den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beschäftigt. Auslöser...
Erfolgsbilanz der CSU-Europagruppe
Viele Bürgerinnen und Bürger in Bayern haben leider allzu oft ein negatives Bild von „ihrem“ Europa. Die EU kümmere sich nur um die Krümmung der Gurke oder die Länge des Spargels, dabei gebe es doch nun wirklich wichtigere Dinge in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise. Oft gerät dabei in Vergessenheit, dass viele positive Änderungen im Leben der Unionsbürgerinnen und -bürger auf Richtlinien oder Verordnungen aus Europa basieren. Unsere Aufgabe als CSU-Europagruppe ist es und wird es auch...
Arzneimittelüberwachung – Pharmakovigilanz
Arzneimittel sind wichtig – oftmals sogar überlebenswichtig. Aber Medikamente haben auch Nebenwirkungen. Manche Nebenwirkungen oder Langzeitfolgen treten aber erst auf, wenn Medikamente bereits auf dem Markt sind. Darum brauchen wir eine effektive Arzneimittelüberwachung. Inhalt: Ende 2008 hat die Europäische Kommission das sogenannte Pharmapaket vorgeschlagen. Ein wichtiger Teil ist das Dossier zur Pharmakovigilanz, der Überwachung von Arzneimitteln. Bevor ein Medikament in Europa...
Antidiskriminierung
Diskriminierung in jeder Form lehne ich ab – bürokratische Lasten tragen aber nicht zu weniger Diskriminierung bei. Wir brauchen ein Umdenken und eine Kultur der Toleranz und Akzeptanz. Hintergrund: Im Rahmen des sogenannten Sozialpakets hat die Kommission 2008 den Vorschlag für die Richtlinie zum Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung – kurz: Antidiskriminierungsrichtlinie – vorgestellt. Die...
Nadelstiche
Kaum einer der Beschäftigten im Gesundheitsbereich hat sich im Laufe seines Berufslebens nicht gestochen. Nadelstichverletzungen sind alltäglich im Leben von Ärzten und Pflegepersonal. Dadurch besteht die Gefahr, an schweren Infektionen zu erkranken. Hintergrund: Als Nadelstichverletzungen bezeichnet man alle Arten von Verletzungen der Haut (z. B. Schnitte, Stiche oder Hautabschürfungen), die durch spitze und/oder scharfe Gegenstände hervorgerufen werden, die mit Blut oder anderen...
Sonnenschein-Richtlinie
Kellnerinnen im Biergarten müssen auch in Zukunft keine hochgeschlossenen Dirndl tragen, denn die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament konnte sich mit ihrer Forderung, natürliche optische Strahlungen aus der sogenannten Sonnenschein-Richtlinien auszunehmen, durchsetzen. Der Richtlinienvorschlag der Kommission sah Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch künstliche oder natürliche optische Strahlung vor...
10.05.2012
Telefonieren und mobiles Surfen im Ausland günstiger
Europäisches Parlament beschließt neue Preisobergrenzen für Telefonate, SMS und Datenübertragung im...
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Newsletter 2012/I
Aktueller Beitrag
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Girls' Day 2012 mit Anja Weisgerber im EU-Parlament
Newsletter 2012/I
Die Themen: Ehrenamt bleibt Ehrenamt und soll nicht auf die Arbeitszeit angerechnet werden; Schuldenkrise: Erholung in der Euro-Zone; EU-Förderpolitik: Unterfranken wird auch in Zukunft von EU-Fördermitteln profitieren; Umweltschutz: Bessere Entsorgung von Elektroschrott;...
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